Meine Bewerbungsrede für die Liste der LINKEN zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses

Am 12. und 13. März fand die Landesvertreter/innen-Versammlung der Berliner LINKEN in Adlershof statt. Die Vertreter/innen wählten mich hierbei auf Listenplatz 19. Ich möchte mich sehr herzlich für das Vertrauen und die Unterstützung bedanken. Ich freue mich sehr auf den Wahlkampf mit dem großartigen Team um Klaus Lederer und Katrin Lompscher!

Hier meine Bewerbungsrede:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Mein Name ist Anne Helm, ich bin 29 Jahre alt und hauptberuflich Synchronsprecherin.

Wie ich gestern schon festgestellt habe kennen viele von euch mich noch aus der Zeit meines Engagements für die Piratenpartei, bei der ich von 2009 bis 2014 Mitglied war und für die ich in den letzten 5 Jahren Politik in der Neuköllner BVV gemacht habe und für die ich Bundesbeauftragte für Asyl- und Migrationspolitik war.

Ich trat damals ein für eine Bewegung, die in der Digitalen Revolution ein enormes emanzipatorisches Potential sah. Wir wollten die neuen Möglichkeiten zur Selbstorganisation und des freien Informationsaustausches die wir im Netz nutzen gelernt hatten, auch gesellschaftlich nutzbar machen.
Aber auch die Gefahren neuer Repressionsmöglichkeiten und ausufernder Überwachung die diese Entwicklung mit sich bringt sind mir bewusst.

Unser Privatleben wird mittlerweile lückenlos ausgewertet und kapitalistisch verwertet. Alles was wir online tun wirkt sich mittlerweile auf unsere Kreditwürdigkeit aus. Es ist nur oberflächlich betrachtet ein Widerspruch, dass die Menschen durch die Digitalisierung über alle Grenzen hinweg zusammenrücken und auf der anderen Seite durch Satellitenüberwachung und Smartborders eine Abschottung in völlig neuem Ausmaß ermöglicht wird.

Es geht also -wie so oft- um einen Verteilungskampf der seit mehreren Jahren in und um das Netz tobt. Neue Arbeitsmodelle und Rationalisierung durch Digitalisierung werfen alte und neue Probleme auf für die niemand außer uns inkludierende Lösungen hat. Es braucht soziale und sozialistische Lösungen für die Informationsgesellschaft, wie es sie schon für die Gesellschaft der industriellen Revolution brauchte. Die neu gewonnene Freizeit muss gerecht verteilt und die Stigmatisierung von Erwerbslosigkeit beendet werden. Wenn wir diesen Verteilungskampf verschlafen, haben wir ihn schon verloren.

Ich will diese Lösungen konkret hier mit Euch in Berlin umsetzen. Wir können diese Stadt zu einer schöneren und gerechteren machen.
Zu einer Stadt, in der man für antifaschistisches Handeln nicht kriminalisiert wird.

Zu einer Stadt, in der Geflüchtete selbstbestimmt leben können statt in Bunkern, die zufällig dem Patensohn eines leitenden Beamten gehören.

Eine Stadt in der jede und jeder unabhängig vom Einkommen lebenswert wohnen kann, ohne den eigenen Lebensentwurf dem Mietmarkt unterwerfen zu müssen.

Eine Stadt, in der bereits hier prekär Lebende nicht in einen Konkurrenzkampf mit Geflüchteten eingepeitscht werden.

Ein positiver Gegenentwurf zu der angstschürenden -mindestens angstgetriebenen- Politik der großen Koalition braucht Mut. Diesen Mut aufzubringen ist antifaschistisches Gebot der Stunde. Dem Trend, den Drohungen und Angstszenarien von Rechts in vorauseilendem Gehorsam stattzugeben, müssen wir kompromisslos widerstehen. Dafür müssen wir auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und diese auch konsequent zu nutzen. Weitere Privatisierung von öffentlichem Wohnraum, Ghettos für Geflüchtete und ein weiterer Personalabbau in den maroden Behörden stehen diesem Entwurf unvereinbar entgegen und können kein Teil seiner Umsetzung sein.

Ich will, dass wir als LINKE auch im Innenressort Teil der Lösung sind. Nach 5 Jahren Henkel müssen ein paar der schlimmsten Hinterlassenschaften aufgeräumt werden. Das Demoüberwachungsgesetz, das Demonstrationsteilnehmer*innen abschrecken, soll muss weg. Wir müssen der Härtefallkommission für Geflüchtete wieder Gehör verschaffen, damit Geflüchtete nicht in rassistischer Praxis im Zweifel grundsätzlich abgeschoben werden. Wir müssen dafür sorgen, dass Berlin nicht mehr abschiebt, und schon gar nicht im lebensgefährdenden Winter oder aus dem Klassenzimmer heraus. Und wir müssen weitere Zwangsräumungen mithilfe der Polizeischlagstockes verhindern.
Für all das braucht es wohl eine LINKE Regierungsbeteiligung. Und nur diese Aufgaben und Ideen können die Argumente sein, auf deren Grundlagen es sich lohnt für eine Regierungsbeteiligung zu werben, alles andere ist Quark!

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Ein Dank und ein Aufbruch

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Ihr habt es sicher schon erfahren: Ich werde zusammen mit anderen Aktivist*innen aus der Piratenpartei künftig DIE LINKE unterstützen. Unsere gemeinsame Erklärung findet ihr hier. Ich möchte aber die Gelegenheit nutzen meinen Schritt auch noch einmal persönlich zu begründen und meinen Mitstreiter*innen in der Piratenpartei zu danken.

Die Piratenpartei war erfolgreich

Viele Dinge hat die Piratenpartei in Bewegung gebracht, auch wenn sie viele Erwartungen enttäuscht hat. Ihr zeitweise großer Erfolg war Ausdruck eines großen Misstrauens gegenüber den anderen Parteien. Er zeigte auch das Defizit an politischen Antworten auf die gesellschaftlichen Umwälzungen durch die Digitalisierung. Als Reaktion darauf wurden eilig Arbeitsgruppen eingerichtet, Konferenzen abgehalten und Social Media Teams eingestellt. Aber auch erfahrene Netzpolitiker*innen konnten sich besser Gehör verschaffen und gewannen an Einfluss in den eigenen Reihen. Dank uns Piraten.

Auch in einem anderen Punkt trieben wir die Parteienlandschaft an: Demokratie-Update!

Wir waren der Überzeugung, dass durch die Digitalisierung völlig neue barrierearme Beteiligungsformen möglich sind. Und dass sich aus diesen Möglichkeiten auch eine Pflicht ableiten lässt, demokratische Legitimation anzupassen. Wir lehnten hierarchische Strukturen, die über die im Parteiengesetz formulierten Notwendigkeiten hinausgehen, in unserer Partei ab.

Jede Partei wollte plötzlich das Label „Mitmachpartei“ für sich in Anspruch nehmen. Es wurden Urabstimmungen und Umfragen gestartet, die uns nur spöttisch lächeln ließen. Unsere Ideen waren viel grundlegender und weitreichender.
Leider haben wir Piraten uns in beiden Punkten abhängen lassen.

Wir sind uns nie wirklich einig geworden, ob es uns darum geht das Netz – so wie wir es um die Jahrtausendwende als Lebensraum liebten – zu bewahren, oder ob wir eine durch die Digitalisierung ermöglichte Transformation der Gesellschaft anstreben. Wollen wir nur weiter unbehelligt Filme und Musik miteinander teilen, oder stellen wir die Idee von Patenten und Nutzungsbeschränkungen in Frage, mit allem was das für die kapitalistische Gesellschaft bedeutet?

Die jungen Leute aus dem Internet zu sein nutzte sich sehr schnell ab. Anderen mangelnde Netzkompetenz vorzuwerfen greift auch zu kurz. Es kommt darauf an, was wir mit dem Netz anfangen wollen. Die Wirtschaft machte sich daran Verwertungslücken zu schließen, die sich durch das Teilen im Netz aufgetan hatten. Zudem gab es ganz neue Möglichkeiten Arbeitsplätze einzusparen und endlich auch in großem Umfang das Private kommerziell verwertbar zu machen.

Für Konservative hält die Digitalisierung eine völlig neue Klaviatur an Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen bereit, von denen vor allem ohnehin Stigmatisierte und Entrechtete betroffen sind. Es geht also wie so oft darum, Antworten auf Verteilungsfragen zu finden. Der Gegnerin Ahnungslosigkeit zu unterstellen kann uns nicht von dieser Aufgabe freistellen.
Auch die Versprechen zur Demokratisierung konnte die Piratenpartei nicht erfüllen. Da die Piratenpartei ein Delegiertensystem nach Vorbild anderer Parteien ablehnt, aber jedes andere Konzept aufgrund verhärteter Fronten verhindert wurde, steht sie im Punkt innerparteilicher Demokratie hinter jeder anderen Partei zurück. Somit kann sie auch niemanden mehr vor sich hertreiben. Schade!

Die gute Nachricht ist: Die Ideen die dazu entwickelt wurden haben trotzdem gezündet. Sie werden von ehemaligen Aktivist*innen der Piraten ausprobiert und weiterentwickelt. Für die Demokratisierung von Betrieben oder Schulen zum Beispiel. Ich finde das großartig. DANKE!
Und das bringt mich auch schon zu dem allerbesten, was die Piraten erreicht haben:

All die schlauen Menschen, die durch sie politisiert und aktiviert wurden. Wir haben in kurzer Zeit sehr viel auf die Beine gestellt und wahnsinnig viel gelernt.

Allein für die Arbeit von Julia Reda, die sich als einzige Piratin im EU-Parlament eines unserer Themen nach dem anderen vorknöpft, haben sich all die Nerven, die Zeit und das Geld das wir in das Projekt investiert haben gelohnt. DANKE!

Aber auch andere haben durch die Piraten gelernt, dass ihr Einsatz erfolgreich sein kann. Auch wenn er zunächst chancenlos wirkt. Ich erinnere mich wie wir 2010 zu siebent auf dem Pariser Platz standen und versuchten die Menschen irgendwie für das Handelsabkommen ACTA zu interessieren. Die Anti-ACTA-Demos wurden nach langem hartnäckigen Einsatz zum Massenphänomen und das Abkommen schließlich wegen des öffentlichen Drucks gekippt. DANKE!

Für die meisten Aktiven ergab sich jedoch früher oder später ein eklatantes Missverhältnis zwischen den investierten Ressourcen (vor allem Nerven und Gesundheit) und dem Output das die Partei überhaupt noch hatte. Zudem sahen sie sich für ihr Engagement auch noch permanenten Angriffen aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Besonders hart traf das Feminist*innen und Antifaschist*innen.
Viele haben deshalb erkannt, dass ihre Energie an anderen gesellschaftlichen Schnittpunkten viel sinnvoller investiert ist. Manche machten ihr Engagement für freie Software zum Beruf. Mitstreiter*innen aus der AG Asyl/Migration widmen sich inzwischen mit beeindruckender Energie der Hilfe für Geflüchtete. Andere arbeiten hauptberuflich in der Jugendförderung und im Kampf gegen Rechts. Auch euch möchte ich DANKE sagen. Auch wenn es unterschiedliche Stellen sind an denen wir arbeiten, ich werde euch immer als Weggefährt*innen und Mitstreiter*innen für unsere gemeinsamen Ideen begreifen.
Für mich selbst kam die Entscheidung dieses Missverhältnis zu beenden, als in einer Zeit in der so viele Menschen auf Asyl angewiesen waren wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr und in der ein Rechtsruck durch ganz Europa ging, eine kontroverse antifaschistische Aktion für die Partei ausschlaggebend war, die Bundesbeauftragte für Asyl und Migration abzusägen und den eigenen EU-Wahlkampf zu sabotieren. Als die Intensität meines Engagements und die der Anfeindungen auch für meine Gesundheit gefährlich wurden, beschloss ich mich an sinnvollerer Stelle einzusetzen und beendete meine Mitgliedschaft sobald ich alle innerparteilichen Aufgaben erfüllt hatte. Das war dann im September 2014.

Und nu?


Ich habe mich entschlossen weiterhin Parlamentarisch zu wirken. Gerade angesichts der drohenden Erfolge rechter Parteien und des zügig vorangetriebenen Grundrechteabbaus halte ich das für ein wichtiges Wirkfeld im Kampf gegen Faschismus und für eine emanzipierte Gesellschaft.
Auch wenn DIE LINKE die große Aufgabe vor sich hat sich zu modernisieren und breiter aufzustellen und gleichzeitig unnachgiebig zu bleiben beim Kampf gegen Ausbeutung und Erhalt und Ausbau von Grundrechten, sind sie die einzige Partei in die ich in der derzeitigen Situation meine Hoffnung setze.
In Neukölln, wo ich seit 4 1/2 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung sitze, gibt es leider schon seit etwa 2 Jahren keine aktive Basis der Piratenpartei mehr, die uns zuarbeiten oder kritisch begleiten könnte. Oder zumindest die Infrastruktur aufrecht erhält. Unsere Verantwortung gegenüber den 326.000 Neuköllner*innen dennoch bis zum Ende gewissenhaft wahrzunehmen bedeutet schon ein hohes Arbeitspensum. Ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit mit den Genoss*innen der LINKEN, von denen auch viele im Bündnis Neukölln für Geflüchtete arbeiten, oder sich in diversen Mieteninitiativen einsetzen. Als ich massiven Nazidrohungen ausgesetzt war standen sie solidarisch an meiner Seite.
Zudem hatte ich immer das Gefühl, dass DIE LINKE sich der Aufgabe gestellt hat aus den Wahlerfolgen der Piraten zu lernen. Obwohl wir ihnen 2011 empfindlich viele Stimmen abgerungen haben, haben sie uns oft zum Dialog und Austausch eingeladen. In der LAG Netzpolitik und in den Programmkommissionen in Bezirk und Land konnten wir unsere Ideen direkt einbringen.
Ich bin froh wieder in einem politischen Umfeld arbeiten zu können in dem mein Engagement geschätzt wird. Auch wenn mir wohl noch öfter das Herz bluten wird, wenn prominente Genoss*innen ausscheren. Aber ich habe mir inzwischen eine hohe Frustrationsschwelle zugelegt was das Ankämpfen gegen Betonköpfe, bürokratische Blockaden und machtpolitische Ränkespiele angeht. Aufhören ist bei dem aktuellen Berliner Senat und dieser Bundesregierung keine Option für mich!

Liebe Wegbegleiter*innen, Mitstreiter*innen, Freund*innen, Genoss*innen,

Ich danke euch für euren Einsatz, eure Inspiration und Solidarität. Egal ob wir inzwischen an unterschiedlichen Stellen kämpfen, ob wir uns aus den Augen verloren haben. Ob wir uns erst begegnen werden bei künftigen Aufgaben, oder ob wir einander in unseren täglichen Kämpfen verpassen.
Ich wünsche euch weiterhin viel Erfolg! Ihr seid nicht allein! Wir hören voneinander!

Setzt ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie!

Am Sonntag den 12. April treffen wir uns um 13 Uhr am Haupteingang des Tempelhofer Feldes (Columbiadamm 124) um ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie zu setzen.

Initiator der Demonstration ist der 18jährige Neuköllner Nasser el-Ahmad. Er sollte wegen seiner Homosexualität zwangsverheiratet werden. Als er sich Hilfe beim Jugendamt suchte wurde er von seiner Familie entfürt um  im Libanon ermordet zu werden.

Er ging mit seiner erschütternden Geschichte an die Öffentlichkeit und setzt sich seither für die Rechte von queeren Menschen ein.

In seinem Aufruf schreibt er: „Bezirke in Berlin wie Neukölln, Marzahn,… sind nicht wirklich offen gegenüber der Toleranz für Homosexuelle.

Gerade in den muslimischen Communities in Neukölln läuft der Dialog über die Rechte homosexueller Menschen nur langsam an. Im Herbst letzten Jahres lud die Şehitlik-Moschee zu einer Veranstaltung zum Thema „Islam und Homosexualität“. Auf Druck der türkischen Religionsbehörde und des Berliner Moschee-Vereins musste der Vorsteher Ender Çetin jedoch auf eine Kirche ausweichen, weswegen der LSVD der Debatte fernblieb. Die Şehitlik-Moschee, die betont für Homosexuelle offenzustehen, ist wie andere muslimische Einrichtungen zudem immer wieder rassistischen Anfeindungen und Anschlägen ausgesetzt. In diesem Spannungsfeld ist es für homosexuelle Muslime zusätzlich gefährlich für ihre Rechte einzustehen und in den eigenen Communities eine Position zu entwickeln.

Ich rufe euch dazu auf euch am 12. April solidarisch zu zeigen und die Demo vor homo- und transphoben oder rassistischen Anfeidungen, sowie vor Missbrauch zur Bestätigung rassistischer Narrative zu schützen!

Meine erste Arbeitswoche 2015

Es war politisch eine ereignisreiche Woche. Es gäbe viel zu sagen. Vieles wurde schon gesagt, manches wäre vielleicht besser ungesagt geblieben.

Ich möchte zu den Geschehnissen hier lieber schweigen. Stattdessen will ich mal einen kleinen Einblick in meinen Arbeitsalltag geben, da ich danach immer wieder gefragt werde.

Am Montag begann das Arbeitsjahr mit zwei Figuren die mich schon eine Weile begleiten.

Am Vormittag die Feuerwehrfrau Gabriella Dawson aus der Serie „Chicago Fire“ und am Nachmittag Lady Mary aus Downton Abby. Wenn Gabby im Einsatz ihren Helm trägt trage auch ich einen Schirm damit es authentisch klingt. So wie ich als Ärztin in Grey’s Anatomy oft mit Atemmaske vor dem Mikrofon stehe.

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Für die verwitwete Aristokratin Mary ist gerade der Anspruch auf eine selbstbestimmte Sexualität ein wichtiges Thema.

Lady Mary: „Es wäre wohl nicht möglich dass eine Frau mit einem Mann ins Bett stieg, weil sie es so entschied?“

Am Dienstag lieh ich einer Drohnenpilotin im Film „Good Kill“ meine Stimme. Der Film setzt sich kritisch mit den Widersprüchen von Drohneneinsätzen in Kriegsgebieten auseinander. Die Schauspielerin Zoe Kravitz habe ich bereits zuvor synchronisiert.

Suarez: „Wir sind doch nicht die Scheiß Hamas!“

Die Umstellung zur stets standesgemäß artikulierenden Lady Mary am Nachmittag war schon eine Herausforderung.

Am Mittwoch begleitete ich als Merida vom DunBraugh Clan die Spielenden eines Konsolenspiels. Ich habe sie schon oft in Spielen, Trailern und Merch vertont. Eine der besten Disneyprinzessinnen! Hier hat man oft mehr schauspielerischen Gestaltungsspielraum als wenn man einer Originalschauspielerin gerecht werden muss.

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Merida: „Mutter sagt immer Prinzessinnen sollten keine Waffen tragen. Los, zeigen wir’s ihr!“

Am Nachmittag war ich wieder die Feuerwehrfrau Gabriella und am Abend sprach ich den Trailer für den Film „Focus“ ein. Mit der Schauspielerin Morgot Robbie war ich bereits im Film „The Wolf of Wallstreet“ an der Seite von Leonardo DiCaprio befasst. Hier spielt sie nun eine Ganovin im Team mit Will Smith. Die Aufnahmen beginnen nächste Woche.

„Können wir den Teil überspringen in dem ich dich glauben lasse, dass es erdbebenmäßigen Sex gäbe?“

Am Donnerstag stritt ich mich mit Jimi Hendrix als eine seiner Geliebten im Film „All is by my side“ der in Deutschland leider nie ins Kino kam.

Fayne: „Und komm bloß nicht mit weiteren Alben von diesen weißen Kerlen zurück! Hörst du, Jimi?“

Am Nachmittag hatte ich einen Gastauftritt in einer Serie, in der ich eine skrupellose Geschäftsfrau im Krankenhaus Management gab.

Am Freitag hatte ich frei und konnte mich auf die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung und meine Arbeit für nächste Woche vorbereiten. Und zocken.

Ich hoffe die, die es interessiert konnten einen kleinen Einblick in meinen Arbeitsalltag gewinnen und hatten Spaß daran.

Gibt es etwas bestimmtes was euch noch interessieren würde? Habt ihr noch Fragen? Ich beantworte sie euch gerne in den Kommentaren!

Keynote Openmind 2014

Ich hatte die große Ehre auf der diesjährigen Open Mind Konferenz die Keynote zu halten.

Wer sie verpasst hat kann sie hier nachlesen oder -hören. Vielleicht sehen wir uns ja nächstes Jahr in Kassel.

Guten Morgen liebe Suchende,

ja ihr habt richtig gesehen, ich bin nicht Zeitweise. Zeitweise hat nach 4 Jahren – also wenn man so möchte nach einer Legislaturperiode – abgedankt und ich habe jetzt die ehrbare und zugleich hoffnungslose Aufgabe in seine Fußstapfen zu treten.

Seine Bilanz im letzten Jahr sah ein wenig trübe aus. Damals hat er den Schluss gezogen „Wir sind dümmer als Frösche!“. Es fühlte sich vieles nach Abschied an im letzten Jahr in Kassel. Ich war der Überzeugung: das muss so. Es hat einen Generationswechsel gegeben in der Maneorga. Und vielleicht sollte es diesen Generationenwechsel auch in der gesamten Netzbewegung geben. Die Herren, die damals als Exoten galten weil sie sich im Digitalen bewegten haben ihr Alleinstellungsmerkmal verloren und damit vielleicht auch ihre Meinungsführerschaft.

Ich versprach also eine optimistische, kämpferische Einführung in dieses Wochenende zu geben. Ich nahm mir auch ganz fest vor eine Aufbruchsstimmung herzustellen. Nun ist es aber auch meine Aufgabe auf das vergangene Jahr – vor allem auch politisch – zurückzublicken und Bilanz zu ziehen….  tja!

Ich bin mir sicher, dass die ersten Gedanken im Rückblick auf das politische Jahr die meisten von euch eben so wenig optimistisch ausfallen wie bei mir. Es hat in ganz Europa einen Rechtsruck gegeben, der sich nicht nur in Wahlergebnissen sondern auch in brennenden Gotteshäusern und Asylunterkünften messen lässt.

Der Postillon titelte nach der Sachsenwahl „Die Demokratie ist an einfacher Mehrheit gescheitert!“

Und auf die Enthüllungen von Snowden fand die Datenschutzbewegung keine andere Antwort als „Wir haben es euch doch schon immer gesagt!“.

Nun sehen wir zu wie sich die Teilnehmendenzahlen der Freiheit statt Angst Demonstration ausgerechnet ihm Jahre 1 nach Snowden gedrittelt haben und wir suchen vergeblich den Anschluss an den öffentlichen politischen Diskurs.

Was haben wir falsch gemacht?

Ich glaube einer unserer Fehler war zu glauben, dass die Zeit auf unserer Seite wäre. Die Zukunft gehört uns! Da waren wir uns ganz sicher. Die andern haben das nur noch nicht verstanden, die sind noch nicht bereit das zu begreifen.

Wir sahen die Chancen darin, dass Wissen und Informationen weltweit verlustfrei geteilt werden können. Wir lachten über die Panik der Verwertungsgesellschaften davor, dass sie plötzlich überflüssig sein könnten.

Aber der Kapitalismus überlebt sich nicht von selbst, nur weil wir der Überzeugung sind, dass wir ihn nicht brauchen.

Natürlich wird das Teilen von Informationen kriminalisiert undumfassende Repressionsgesetze angestrebt um die Verwertung sicherzustellen. Auch der Einzug von 3D-Druckern in jedem Haushalt wird daran nichts maßgeblich ändern.

Selbst der Nahrungsreplikator aus Star Trek würde den Hunger auf der Welt nicht beenden, auch wenn er es könnte.

Der Zugang zu ihm würde im Zweifel mit Waffengewalt verknappt um Rendite zu sichern. 

Von allem anderen auszugehen wäre auch völlig naiv in Zeiten der massenhaften Lebensmittelverbrennungen.

Beweise dafür können wir auch in der Geschichte unserer Vorkämpfer*innen finden.

Ich gehe in meiner Bilanz mal ein Stück weiter zurück:

Schon in den 20er Jahren verfassten Piratenfunker Flugblätter auf denen erklärt wurde, wie aus jedem Radioempfänger ganz einfach ein Radiosender gemacht werden kann. Sie argumentierten damals die Luft, über die Frequenzen übertragen werden, dürfe weder privatisiert werden, noch unter staatlicher Hoheit stehen. Und es durfe nicht technisch die Möglichkeit verknappt werden seine Meinung zu äußern.

Wie das ausging ist Geschichte.

Sie wurden inhaftiert und das Radio erlebte seinen Aufstieg als Propagandamedium. Piratenradios sind bis heute verboten.

Soviel zu dem Thema, dass wir vielleicht zu leichtgläubig dachten dass die Zeit auf unserer Seite wäre.

Ich glaube dass ein anderer Fehler war, dass wir in unseren Räumen zu oft nach dem Motto gehandelt haben:

Wer macht hat recht! aber das heißt auch: Wer keine Macht hat ist entrechtet!

Oft habe ich im letzten Jahr aus der Datenschutzbewegung die Frage gehört: „Wie können wir unser Anliegen aus der Bubble heraustragen? Wie können wir der Mehrheitsgesellschaft klar machen dass jede von uns überwacht wird? Wie machen wir dem „normalen Bürger“ klar, dass er sich darüber gefälligst empören sollte?“

Ich glaube dass das die falsche Frage ist.

Das gefährlichste an Überwachung ist nicht, dass eine Behörde meinen Pornogeschmack kennt.

 

Für Betroffene hat Überwachung ein ganz anderes Gesicht.

Dieses Gesicht zeigt sich zum Beispiel, wenn Menschen vor den Mauern der Festung Europa von Satelliten und Drohnen nur noch wahrgenommen werden als eine „kriminelle Masse“. (Das Wording „kriminelle Masse“ hat tatsächlich Einzug gefunden in Urteilsbegründungen von deutschen Richtern zu Pauschalurteilen nach denen hunderte Menschen auf der Flucht inhaftiert oder abgeschoben worden sind)

Das Gesicht von Überwachung zeigt sich auch wenn Menschen im Zuge von Racial Profiling auf Grund ihrer Hautfarbe verdächtigt und drangsaliert werden.

Das Gesicht von Überwachung zeigt sich dann, wenn Antifaschist*innen in Dresden zu tausenden per illegalen Funkzellenabfrage, Hausdurchsuchungen und DNA-Proben überwacht und kriminalisiert werden weil sie sich Nazis in den Weg setzen.

Das Gesicht von Überwachung zeigt sich dann, wenn Erwerbslose ihre gesamte Lebensführung offenlegen müssen.

Und das Gesicht von Überwachung hat sich zum Beispiel auch gezeigt, als der Sozialwissenschaftler Andrej Holm nach monatelanger Überwachung inhaftiert worden ist, weil in seinen Vorträgen das Wort Gentrification vorkommt und weil er zu Treffen mit Freunden sein Handy nicht mitnahm.

In solchen Momenten ist es unsere Aufgabe diese Gesichter der Überwachung sichtbar zu machen und sich solidarisch zu zeigen.

Leider passiert das viel zu selten. Eigentlich möchte die Datenschutzbewegung so weit weg wie möglich von diesen Menschen stehen.

Die Verdächtigen sind unter uns, aber wir lassen sie nicht partizipieren an unserem Kampf gegen den Pauschalverdacht, weil sie uns verdächtig vorkommen.

 

Dabei sind sie es, an denen die Überwachung und die Pauschalverdächtigung ausgelotet und salonfähig gemacht werden. Mit all die spannenden neuen Repressionsinstrumente. Wir lassen das zu wenn wir uns nicht solidarisch erklären.

Die Rasterfahndung ist gefährlich für diejenigen, die durchs Raster fallen. Die Normierung ist gefährlich für diejenigen, die von der Norm abweichen.

Die Frage muss also nicht lauten: „Wie erreichen wir den sogenannten normalen Bürger und erklären ihm dass er sich zu empören hat?“

Sondern die Frage muss lauten: Wie schaffen wir es, dass dieser „normale Bürger“ sagt: „Nein, diese Normen akzeptiere ich nicht. Und wenn ich diese Normen nicht mittrage sind sie für euch nichts mehr wert!“

Wir müssen uns also klar machen, der Kampf um die Frage „Wem gehört das Netz?“ ist eine Machtfrage. Ist auch eine Frage nach der Verteilung von Ressourcen.

Aus der Perspektive Wir waren zuerst hier! Raus aus unserem Netz! Ihr versteht das sowieso nicht. lässt sich dieser Machtkampf nicht führen.

Zu lange haben wir uns ausgeruht auf der Sicherheit, es mangele den Entscheidungsträgern nur an Kompetenz und wenn sie auf uns hören würden, käme das schon alles in Ordnung.

Wir dürfen Merkel nicht trauen, wenn sie sagt das Netz sei Neuland für sie alle!

 

Unsere politischen Gegner haben das Netz und seine Chancen längst verstanden. Nur sind die Gefahren vor denen wir warnen eben jene Chancen für die sie werben. Die Chancen der lückenlosen Überwachung, neuer Repressionsinstrumente und der Kommerzialisierung des Privaten.

Selbstverständlich wird es als Angriff auf das System empfunden, wenn wir versuchen uns durch Verschlüsselung staatlicher Kontrolle zu entziehen oder Immaterialgüter aus der kapitalistischen Verwertungslogik zu lösen, weil wir sie nicht brauchen.

Lasst es uns endlich als eben diesen Angriff meinen!

 

Lasst uns die Machtfrage stellen und lasst uns Macht in Frage stellen!

Ich habe jetzt sehr oft von „wir“ gesprochen. Und ich bin mir gar nicht sicher ob ihr euch davon angesprochen fühlt. Wer ist dieses „wir“? Die Netzgemeinde? Die Datenschutzbewegung? Irgendeine Partei? Wenn ihr euch davon nicht angesprochen fühlt kann man auch aus den Fehlern anderer vortrefflich lernen. Insofern hoffe ich dass ihr trotzdem was mitnehmen konntet.

Zuletzt will uns und euch allen noch eines mitgeben:

Ein Experiment ist nur dann gescheitert, wenn man nicht in der Lage ist Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen.

Ein Leben auf #6qm

IMG_3231Am Samstag den 23.08. haben der Flüchtlingsrat Sachsen, die Linke und die Piraten in der Dresdener Innenstadt mit einer Aktion auf die menschenunwürdigen Umstände aufmerksam gemacht unter denen Asylsuchende in Deutschland leben.

Symbolisch zeigten wir die #6qm die Menschen im Asylverfahren in Deutschland zustehen und auf denen sie teils jahrelang zusammengepfercht mit anderen in Sammelunterkünften leben.

Neben viel Interesse und Nachfragen stießen wir bei der Aktion aber auch auf Unverständnis und ganz offen geäußertem Rassismus. Auch deshalb war es mir ein dringendes Bedürfnis an die genau vor 22 Jahren stattfindenden rassistischen Pogrome in Rostock Lichtenhagen zu erinnern.

Gerade in Zeiten in denen sich weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht befinden und zwei rechtsradikale Parteien drohen in den sächsischen Landtag einzuziehen ist es sehr wichtig ein klares Zeichen für Menschlichkeit und gegen Rassismus zu setzen. Während die große Koalition die Kriminalisierung und Isolation von Menschen auf der Flucht weiter vorantreibt und die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen vorbereitet dürfen diese Probleme nicht aus Angst den Anschluss an rassistische Ressentiments zu verlieren verschwiegen werden.

Meine Rede auf der Veranstaltung findet ihr hier:

Da es mir auch ein besonderes Bedürfnis war in meinem Beitrag auch die Refugeebewegung und ihren mutigen Kampf für ihre Menschenrechte zu würdigen empfinde ich es als besonders bitter, dass heute während ich diesen Beitrag schreibe 108 der Flüchtlinge vom Oranienplatz vom Berliner Senat auf die Straße gesetzt werden und nun wieder massiv von Abschiebung bedroht sind. Das widerspricht allen zuvor getroffenen Absprachen. Auch hier zeigt sich wieder die Kälte der großen Koalition, die 1993 in Konsequenz aus den rassistischen Pogromen einen schweren Eingriff in die Verfassung vornahm und das Grundrecht auf Asyl faktisch abschaffte.

 

Ich danke den Piraten Sachsen für ihren mutigen Wahlkampf und @RiloKiley1 für die Orga in Dresden.

 

 

Rückblick auf die #Hanfparade 2014

Am letzten Samstag habe ich im dritten Jahr in Folge auf der Hanfparade gesprochen.

Ich will euch kurz ein paar Eindrücke geben:

 

Die Stimmung war wie immer sehr gut, das Bündnis breit und die Organisation von Steffen Geyer toll!

Wir hatten einige aktuelle Veränderungen zur Legalisierung von Cannabis zu thematisieren. Zum einen die Liberalisierung in einigen US-Staaten, zum anderen das Gerichtsurteil, das es Schmerzpatienten unter gewissen Umständen erlaubt selbst Cannabis anzubauen.

Leider hatte die Demonstration mit 6000 weniger Teilnehmer*innen als wir uns erhofft hatten. Auch habe ich das Gefühl, dass trotz Expertenmeinungen und kleinen Erfolgen vor Gericht die Debatte in der Öffentlichkeit nicht wirklich vorankommt. Immer noch werden Aktivist*innen und Politiker*innen die sich für eine Entkriminalisierung einsetzen belächelt. Entgegen anders lautender Wahlversprechen wird sich im Parlament ungern aktiv dafür eingesetzt. Vielleicht aus Angst den Anschluss an die vorurteilsbehaftete bürgerliche Mitte zu verlieren.

Mehr Mut wäre dringend notwendig um eine Enttabuisierung in der öffentlichen Debatte zu erreichen und Betroffene von Repressionen unterstützen zu können.

Meine diesjährige Rede findet ihr hier:

 

Danke an @JeZ_Zc die die Orga für die Piratenpartei übernommen hat und an alle die anderen Beteiligten.