Ein Leben auf #6qm

IMG_3231Am Samstag den 23.08. haben der Flüchtlingsrat Sachsen, die Linke und die Piraten in der Dresdener Innenstadt mit einer Aktion auf die menschenunwürdigen Umstände aufmerksam gemacht unter denen Asylsuchende in Deutschland leben.

Symbolisch zeigten wir die #6qm die Menschen im Asylverfahren in Deutschland zustehen und auf denen sie teils jahrelang zusammengepfercht mit anderen in Sammelunterkünften leben.

Neben viel Interesse und Nachfragen stießen wir bei der Aktion aber auch auf Unverständnis und ganz offen geäußertem Rassismus. Auch deshalb war es mir ein dringendes Bedürfnis an die genau vor 22 Jahren stattfindenden rassistischen Pogrome in Rostock Lichtenhagen zu erinnern.

Gerade in Zeiten in denen sich weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht befinden und zwei rechtsradikale Parteien drohen in den sächsischen Landtag einzuziehen ist es sehr wichtig ein klares Zeichen für Menschlichkeit und gegen Rassismus zu setzen. Während die große Koalition die Kriminalisierung und Isolation von Menschen auf der Flucht weiter vorantreibt und die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen vorbereitet dürfen diese Probleme nicht aus Angst den Anschluss an rassistische Ressentiments zu verlieren verschwiegen werden.

Meine Rede auf der Veranstaltung findet ihr hier:

Da es mir auch ein besonderes Bedürfnis war in meinem Beitrag auch die Refugeebewegung und ihren mutigen Kampf für ihre Menschenrechte zu würdigen empfinde ich es als besonders bitter, dass heute während ich diesen Beitrag schreibe 108 der Flüchtlinge vom Oranienplatz vom Berliner Senat auf die Straße gesetzt werden und nun wieder massiv von Abschiebung bedroht sind. Das widerspricht allen zuvor getroffenen Absprachen. Auch hier zeigt sich wieder die Kälte der großen Koalition, die 1993 in Konsequenz aus den rassistischen Pogromen einen schweren Eingriff in die Verfassung vornahm und das Grundrecht auf Asyl faktisch abschaffte.

 

Ich danke den Piraten Sachsen für ihren mutigen Wahlkampf und @RiloKiley1 für die Orga in Dresden.

 

 

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2 Gedanken zu “Ein Leben auf #6qm

  1. Für ein Menschenwürdiges Asylrecht einzutreten ist ja wichtig und richtig. Nur wird von den ProAsyl und Antifa Aktivisten leider viel zu wenig über die Gründe der Flucht diskutiert und was man tun könnte um eben diese Grundprobleme zu lösen. Da fehlt es mir leider an der Progressiven Radikalität die Prinziepien des Antifaschismus auf die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu übertragen.

    Wenn es den mordgeilen Islamisten von IS, Boko Haram, Organisation Islamischer Dshihad, Al Qaida, Al Nusra, Hizbollah, Hamas (und so weiter) gelingt weite teile der Welt in den Bürgerkrieg zu stürzen dann werden wir bald mit dem Problem konfrontiert sein das wir es mit 2 stelligen Millionenzahlen an Flüchtlingen (oder noch mehr) zu tun bekommen. Das wird auch für Europa nicht mehr so ohne weiteres zu bewältigen sein.

    Ich denke das es da nicht mehr ausreichen wird diesen Menschen nur Asyl anzubieten. Man sollte sich viel mehr darüber hinaus dafür einsetzen das sie erst gar nicht vor Radikalen Milizen und Terrorgruppen fliehen müssen. Schauen wir uns doch die Lage in Nigeria, Sudan, Lybien, Irak, Syrien, Yemen, Gaza, Somalia, Libanon, Afghanistan, Pakistan usw an. Die Hauptursache warum menschen fliehen müssen sind derzeit vor allem Bürgerkriege die von Fanatisierten Islam Anhängern verbrochen werden.

    Gerade aus Progressiver Sicht halte ich es für dringend geboten den Menschen die Möglichkeit zu geben in ihre Heimat zurück kehren zu dürfen ohne Angst haben zu müssen von intoleranten teils sogar rassistischen Islamisten ermordet zu werden. Und das wiederum geht nur indem man die Fanatischen Milizien militärisch stoppt.

    Denn bei allem Engagement für Asyl suchende, man sollte nicht vergessen das zum Beispiel die irakischen Jeziden und Christen sicherlich nicht aus freien stücken hierher kommen sondern weil ihnen in ihrer angestammten Heimat Tod und Vernichtung droht, ihnen droht nichts geringeres als der islamistische Holocaust. Asyl ist wichtig, aber man sollte darüber nicht vergessen endlich mal eine Antifaschistische Weltordnung zu errichten in der niemand mehr dazu gezwungen ist vor intolleranten Fanatikern zu fliehen.

    Um die Nazis zu besiegen brauchte es eines Bomber Harris und allierter Kriegsanstrengungen, gegen die Islamistischen Fanatiker wird man wohl nicht umhinkommen ähnlich hart vorzugehen wie gegen andere Faschisten in der vergangenheit. Eine Weltordnung ohne Flucht und Vertreibung kann eben nur funktionieren indem man die Intoleranten Extremisten nicht durchkommen lässt, keinen Fußbreit. No Paseran.

    Antifaschismus muss neu definiert werden, also nicht nur gegen die Dumpf dummen Deutsch Nationalen vorzugehen sondern auch gegen jene Religionsfaschistischen Milizen und Gruppen welche erst durch Terror und Genozid eben jenes Elend der Flüchtlinge erzeugen. Radikalität bedeutet das Problem mit der Wurzel auszureißen und eben nicht nur die Symptome zu kurrieren.

    Was wir nun brauchen ist ein Globaler Antifaschismus welcher nicht mehr nur Europa im Blick hat sondern sich Global gegen Diskriminierung, Faschistoide Ideologien, Vertreibung usw richtet. Welcher in der Lage ist die Utopie einer Freien Welt zu formulieren und dafür zu kämpfen.

    Dazu muss man sich dann wohl aber vom Pazifismus verabschieden, denn Faschismus, egal ob es sich dabei um den Hitlerfaschismus, den Klerikal christlichen Franko Faschismus in Spanien oder die neuen Erscheinungen des klerikalen Islamfaschismus handelt. Das Problem namens Faschismus wurde noch nie durch friedliche Mittel gelöst.

    • Ich gebe dir vollumfänglich Recht, dass die Welt bei Genoziden nicht wegsehen darf, sondern entschlossen handeln muss. Allerdings halte ich es für wichtig hier innenpolitische Belange wie Asyl und Außenpolitik auseinander zu halten. Oft werden Forderungen nach einem humanen Asylrecht damit abgebügelt, man müsse doch die Ursachen bekämpfen. Aber gerade wer militärisches Eingreifen fordert darf Menschen nicht mit Waffengewalt und Mauern daran hindern Kriegsregionen zu verlassen.
      Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass das Wort Holocaust das singuläre Ereignis der Judenvernichtung durch das NS-Regime bezeichnent und eine Wortneuschöpfung wie „islamischer Holocaust“ relativierend ist. http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaust_%28Begriff%29#Inflation_und_Missbrauch

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