Ein Leben auf #6qm

IMG_3231Am Samstag den 23.08. haben der Flüchtlingsrat Sachsen, die Linke und die Piraten in der Dresdener Innenstadt mit einer Aktion auf die menschenunwürdigen Umstände aufmerksam gemacht unter denen Asylsuchende in Deutschland leben.

Symbolisch zeigten wir die #6qm die Menschen im Asylverfahren in Deutschland zustehen und auf denen sie teils jahrelang zusammengepfercht mit anderen in Sammelunterkünften leben.

Neben viel Interesse und Nachfragen stießen wir bei der Aktion aber auch auf Unverständnis und ganz offen geäußertem Rassismus. Auch deshalb war es mir ein dringendes Bedürfnis an die genau vor 22 Jahren stattfindenden rassistischen Pogrome in Rostock Lichtenhagen zu erinnern.

Gerade in Zeiten in denen sich weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht befinden und zwei rechtsradikale Parteien drohen in den sächsischen Landtag einzuziehen ist es sehr wichtig ein klares Zeichen für Menschlichkeit und gegen Rassismus zu setzen. Während die große Koalition die Kriminalisierung und Isolation von Menschen auf der Flucht weiter vorantreibt und die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen vorbereitet dürfen diese Probleme nicht aus Angst den Anschluss an rassistische Ressentiments zu verlieren verschwiegen werden.

Meine Rede auf der Veranstaltung findet ihr hier:

Da es mir auch ein besonderes Bedürfnis war in meinem Beitrag auch die Refugeebewegung und ihren mutigen Kampf für ihre Menschenrechte zu würdigen empfinde ich es als besonders bitter, dass heute während ich diesen Beitrag schreibe 108 der Flüchtlinge vom Oranienplatz vom Berliner Senat auf die Straße gesetzt werden und nun wieder massiv von Abschiebung bedroht sind. Das widerspricht allen zuvor getroffenen Absprachen. Auch hier zeigt sich wieder die Kälte der großen Koalition, die 1993 in Konsequenz aus den rassistischen Pogromen einen schweren Eingriff in die Verfassung vornahm und das Grundrecht auf Asyl faktisch abschaffte.

 

Ich danke den Piraten Sachsen für ihren mutigen Wahlkampf und @RiloKiley1 für die Orga in Dresden.

 

 

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Rückblick auf die #Hanfparade 2014

Am letzten Samstag habe ich im dritten Jahr in Folge auf der Hanfparade gesprochen.

Ich will euch kurz ein paar Eindrücke geben:

 

Die Stimmung war wie immer sehr gut, das Bündnis breit und die Organisation von Steffen Geyer toll!

Wir hatten einige aktuelle Veränderungen zur Legalisierung von Cannabis zu thematisieren. Zum einen die Liberalisierung in einigen US-Staaten, zum anderen das Gerichtsurteil, das es Schmerzpatienten unter gewissen Umständen erlaubt selbst Cannabis anzubauen.

Leider hatte die Demonstration mit 6000 weniger Teilnehmer*innen als wir uns erhofft hatten. Auch habe ich das Gefühl, dass trotz Expertenmeinungen und kleinen Erfolgen vor Gericht die Debatte in der Öffentlichkeit nicht wirklich vorankommt. Immer noch werden Aktivist*innen und Politiker*innen die sich für eine Entkriminalisierung einsetzen belächelt. Entgegen anders lautender Wahlversprechen wird sich im Parlament ungern aktiv dafür eingesetzt. Vielleicht aus Angst den Anschluss an die vorurteilsbehaftete bürgerliche Mitte zu verlieren.

Mehr Mut wäre dringend notwendig um eine Enttabuisierung in der öffentlichen Debatte zu erreichen und Betroffene von Repressionen unterstützen zu können.

Meine diesjährige Rede findet ihr hier:

 

Danke an @JeZ_Zc die die Orga für die Piratenpartei übernommen hat und an alle die anderen Beteiligten.